Alternative für den Bundestag

Man mag sie, man glaubt der Regierungspropaganda oder man macht sich sein eigenes Bild, jedenfalls für die Parlamentsarbeit, zum Beispiel im Bundestag, sind sie unbestreitbar eine echte Bereicherung!
Noch nie konnte man erleben, dass eine Fraktion der “Bürgerlichen” solche Fragen an die Bundesregierung stellte, wie vor einiger Zeit die Frage nach dem Umfang der “Versicherungsfremden Leistungen” in der Gesetzlichen Rentenversicherung. (da bekam sie von der Regierung die absolut dämliche Antwort, diese Leistungen könne man nicht beziffern, obwohl namhafte Institute, ja die GRV selbst, diese schon längst umfangreich beschrieben)
Nun stellt die AfD-Fraktion, nach sehr vielen weiteren Anfragen, erneut eine sehr interessante, uns alle betreffende, Anfrage an die Bundesregierung und man darf sehr gespannt auf die Antwort sein:

AfD fragt nach Abschaffung des Bargelds
Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung an Bargeld als gesetzlichem Zahlungsmittel langfristig festhalte, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/4786) erfahren. Die Abgeordneten zeigen sich in der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage überzeugt, dass in der EU an der schrittweisen Reduzierung von Bargeld gearbeitet wird. Gefragt wird nach den zusätzlichen Bankgebühren in einem bargeldfreien Deutschland. Wissen wollen die Abgeordneten auch, ob die Abschaffung von Bargeld mit einem Förderprogramm für Banken gleichzusetzen ist und einen Überwachungsstaat schafft.

Das Schweigen der Belämmerten

Still geworden ist es in Bayern.

ein Tageskommentar von Egon W. Kreutzer

Der Wahlsonntag wird erwartet wie die Urteilsverkündung im Mordprozess.

Lebenslänglich oder doch ein letztes Mal Bewährung?

Sie lebt ja noch, die CSU, es war also nur ein Mordversuch, oder war es gar nur fahrlässige Körperverletzung?

Die Verteidigung hat bis zum Schluss darauf hingewiesen, es könne auch Suizid gewesen sein, Suizid in Kombination mit Tötung auf Verlangen.

Bleiben wir bei den Tatsachen.

Tatsache ist, dass niemand mehr daran glaubt, dass die CSU dieses Mal die absolute Mehrheit und die Alleinregierung verteidigen könne.

Tatsache ist – bitte aufhorchen! – nur der allgemeine Glaube an den Niedergang der CSU!

Gewählt und gezählt wird schließlich erst morgen.

Wie kommt es aber, dass der Glaube an die Dominanz der CSU so stark nachgelassen hat?

Wenn Dein Rasenmäher auch beim zwölften Versuch nicht angesprungen ist, lässt Dein Glaube daran, dass Du heute noch den Rasen mähen  wirst, auch schnell nach!

Und selbst wenn Du Dir das nicht eingestehst, und den Starter noch einmal und noch einmal durchziehst: Dein Nachbar, der feixend am Gartenzaun steht, der ist schon ganz sicher, dass das heute nichts mehr wird – und schon, weil Du sein Feixen und Grinsen nicht mehr ertragen kannst, schiebst Du das Mähgerät ganz schnell in die Garage …“

Der Glaube stirbt mit dem offenkundigen Versagen. Und sind die Gläubigen zuerst auch nur verunsichert, wanken zwar schon, fallen aber noch nicht – so ist der Schaden dennoch unabwendbar, weil die Opportunisten mit einem feinen Gespür für drohende Gefahr als erste die Fahnen einholen und sich auf neutrales Gelände verdrücken.

Geht’s gut, kommen sie zurück, geht’s schief, waren sie schon immer dagegen.

 

Wo aber hat das offenkundige Versagen stattgefunden? Was hat die Gläubigen wanken lassen und die Opportunisten auf Distanz gehen lassen?

Bayern hat doch weiter funktioniert. Bestes Bundesland in allen Disziplinen, das Pfund, mit dem Söder bis zuletzt versuchte, zu wuchern. Bayern hat sogar in Bezug auf die Aufnahme von Migranten und deren Integration mehr unternommen und mit größerem Erfolg als alle anderen Bundesländer – und hat dennoch so gut wie keine No-Go-Areas, hat dennoch die niedrigste Kriminalität. Wo hat die CSU versagt? Ja, es fallen Unterrichtsstunden aus, aber doch weit weniger als anderswo! Wohin man auch schaut: Die CSU hat alles richtig – oder doch zumindest besser gemacht als die Konkurrenz.

Es gibt nur einen wunden Punkt, nur ein Versagen, dass die Gläubigen erschüttert hat, und das war und ist das tiefe Einknicken Horst Seehofers vor Angela Merkel.

Hätte Seehofer seine Drohung wahrgemacht, und das Verfassungsgericht angerufen, die CSU bekäme morgen eher 60 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen als mit Ach und Krach die prognostizierten 35 Prozent!

Hätte Seehofer tatsächlich sein Amt als Innenminister genutzt, um die Grenzen der Bundesrepublik wieder auf den Stand vom August 2015 zu bringen, die CSU hätte nicht den geringsten Anlass zur Sorge, eventuell nicht als strahlende Siegerin aus der Landtagswahl hervorzugehen!

Seehofer hat das versiebt, versaubeutelt. Die Motivation dafür mag im Machterhalt der Union im Bund gelegen sein, doch die Meinungsforscher erklären, dass mit dem Niedergang der CSU auch die CDU aufs Wachkoma zustrebt!

Und auch die SPD stürzt immer weiter ab. Nicht nur in Bayern, auch im Bund.

Damit ist die GroKo-Politik abgestraft wie nie zuvor – und auch hier gibt es nur ein einziges Versagen, das von den Wählern angekreidet wird.

Seehofer hat es erkannt, als er erklärte, die Migration sei die Mutter aller Probleme.

Nein. Er hat das nicht so gemeint, wie es ihm gerne unterstellt wird.

Er hat damit nur zum Ausdruck gebracht, dass es ohne die von A.M. im September 2015 ausgelöste Zuwanderungswelle keines der Probleme gäbe, die der GroKo in Berlin und der CSU in Bayern heute das (Über-) Leben schwer machen.

Doch obwohl er das Problem erkannte, war er nicht bereit, das zur Lösung des Problems erforderliche Risiko einzugehen und sich ggfs. für die CSU, für Bayern und Deutschland zu opfern.

Aber es kann eben nicht jeder ein Arnold von Winkelried sein, dem gerade deshalb heute wieder einmal ehrend gedacht werden soll.

Arnold von Winkelried war es, der am 9. Juli 1386 in der Schlacht von Sempach ein Bündel Lanzen der habsburgischen Ritter packte und – indem er sich selbst damit aufspießte – jene Bresche in die Front schlug, die letztlich den Sieg der Eidgenossen über die Habsburger ermöglichte.

… mit bewährten Mitteln …

 

  • Ausgerechnet ein niederländischer Kommunist, Marinus van der Lubbe, soll ALLEINE den Reichstag in Berlin in Brand gesetzt haben. Die Nationalsozialisten nutzten den Reichstagsbrand als Vorwand, um gegen ihre Gegner, die deutschen Kommunisten, vorgehen zu können.
    Bis heute ist diese Tat umstritten und es wird nach wie vor vermutet, die Nationalsozialisten legten den Brand selber.
  • In seiner Rede am 1. September 1939 vor dem Deutschen Reichstag, die von Adolf Hitler aus Anlass des deutschen Überfalls auf Polen, mit dem der Zweite Weltkrieg in Europa begann, begründete er die Aktion mit den Worten:
    “Polen hat heute Nacht zum ersten Mal auf unserem eigenen Territorium, auch mit bereits regulären Soldaten geschossen.
    Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen!”
    Er erwähnte aber nicht den in Wirklichkeit von der SS vorgetäuschten Angriff auf den Sender Gleiwitz.
  • Merkel sagte am Dienstag in Berlin: “Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun.”
    Dem Freistaat Sachsen wurde Unterstützung angeboten, “um Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten damit die Gesetze eingehalten werden”.
    Dem, den Unruhen vorausgehenden, bestialischen Messer-Mord eines von ihr “eingeladenen”, in der Zwischenzeit aber abgewiesenen, von ihr aber trotzdem geduldeten und “höchstkanzleramtlich” beschützten Asylanten erwähnte sie mit KEINER Silbe!

 


Lesen Sie hierzu:

 

Bei dieser Gelegenheit: Sachsen, haltet durch! Diese Regierungsaktionen, die das Land Sachsen und ihre Bewohner zur Zeit treffen, hat NICHTS mit dem liebenswerten Bewohnern im südöstlichsten Bundesland, dem herrlichen Land Sachsen, ihren bewundernswürdigen Städten (wie Dresden, Meissen, … ) oder der Gesinnung der Menschen zu tun! In der BRDDR2 der fatalen, DDR-geprägten Kanzlerin kommt jeder mal zufällig dran, grad wie es ihr in den Kram passt. Haburger können wie die Kölner ein Lied davon singen, wie es sich anfühlt, wenn der “Zauberlehrling Angelika-Dorothea” sein Unwesen treibt. Noch freut sie sich diebisch über die (Wasser-) Extremistenmassen, die sie lostrat um in ihrer vermeintlichen “rechtsstaatlichen Retterin-Rolle” zu glänzen – der Hexenmeister wird kommen und das verheerende Treiben beenden!

 

“drübber piienkeln”

Haben Sie sich auch schon einmal gefragt oder darüber gewundert, warum die MÄNNLICHEN Hunde bei einem Gassigang oder dem ausgiebigen Spaziergang so oft das Beinchen heben, auch dann noch, wenn scheinbar nur noch warme Luft entweicht?

Das machen die Rüden nicht etwa, weil Mutter Natur ihnen nur eine Miniblase spendierte oder sie an chronischer Blasenentzündung leiden. Das ist eine Angewohnheit, ja ein ZWANG, um ihr Revier abzustecken und gegen fremdes Eindringen zu verteidigen. Besonders wichtig wird dieses, wenn der “Revierherr” eine fremde Marke eines “Mitbewerbers”, eines Revierkonkurrenten erschnüffelt, welcher droht ihm seinen Platz streitig zu machen. Das gleiche gilt in dem Falle, will er, der junge Spund ein fremdes Revier erobern. Dann wird, ja dann MUSS gnadenlos, wie der Rheinländer sagen würde, “drübber gepiienkelt”, die fremde Marke unwiderruflich ersetzt / ausgelöscht werden!

Die Spezies Mensch, besonders in seiner “edelsten” Form, dem Politiker/in wird in diesem Verhalten gegenüber seinem “Besten Freund” immer ähnlicher.

Jüngstes Beispiel: Ein Übermensch, ein gottbegnadeter, unbestechlicher, bundesweit beliebtester Politiker wird von dem Posten, den eigentlich bis in alle Ewigkeit nur er hätte ausfüllen können, in ein noch höheres Amt, dem zweithöchsten im Staate, berufen. Das reisst mit diesem Wechsel, welches die uneingeschränkte Staatsräson und die tiefe Liebe zum, und Ehrfurcht vor dem Vaterland, wie sie nur ein Christunionspolitiker empfinden und hervorbringen kann, ein so tiefes und breites Loch, ja Abgrund, an dem die Republik normalerweise unwiderruflich hätte zu Grunde gehen müssen.
Um diese Staatskatastrophe in ihrer genialen, staatsführenden Eigenschaft sofort abzuwenden, zaubert die weise Kanzlerin sofort einen blassen Nachfolger aus dem Hut. Zwar widerwillig, gehört dieses wichtige Amt des staatlichen Finanzverwalters doch traditionsgemäß in bewährte, kompetente christliche und nicht dilettante, unqualifizierte, sozialistische Hand, aber sie musste ja zu IHREM persönlichen Machterhalt den Sozis zur neuerlichen Koalitionsbereitschaft etwas zum Fraß vorwerfen. Zusätzlich hatte sie diesem Kandidaten gegenüber noch etwas “wiedergutzumachen”, nahm dieser doch bereitwillig die Prügel für den katastrophalen G20-Gipfelzirkus in der Hansestadt Hamburg auf sich, und bürdete den Hanseaten ungefragt die Auswirkungen auf, was in Merkels sozialistisch geprägten Politdenken doch schon zu höheren Staatsaufgaben zu befähigen scheint! Das dieser aktuell gerade dabei ist, seine eigene Partei, die stolzen Sozialdemokraten, geradewegs in den Abgrund zu führen, befreit sie doch zudem noch vom ewigen Konkurrenten!
Der “Neue” im viel zu großen Amtsanzug des Bundes-Finanzministers muss nun umgehend zeigen was er so drauf hat, auch wenn er überhaupt nichts drauf hat – drauf haben kann, er ist ja erst kürzlich in das traditionsreiche Gebäude gestolpert. So schwadroniert er vorerst einmal über Themen, die ihn gar nichts angehen, er hatte wohl noch nicht gecheckt, welches Ministerium er übernahm. Sitzend zur Rechten Go.. äh Merkels am Kabinettstisch versetze ihn wohl zusätzlich so in “Brauserausch” dass er meinte, Olaf-Allmächtig darf jetzt alles regeln.

Ein Bericht des Statistischen Bundesamtes über die Ein- und Ausgaben des Bundes im ersten Halbjahr 2018 kam gerade zur rechten Zeit und bot ihm nun, nach dem er für den ersten Fauxpas gehörig gescholten wurde, die einmalige Gelegenheit jetzt aber ganz gewaltig auf die “Ka… zu haun” und strahlend aus dem Schatten seines Vorgängers in’s Rampenlicht der berliner Politbühne zu treten.
Hatte der NUR gerade einmal die berühmtberüchtigte “Schwarze Null” erreicht,

Olaf kann es noch viel besser!

Unter seiner unvergleichlich, genialen Führung nahmen Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen im ersten Halbjahr gut 48 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben.

Laut Behörde war dies der höchste Wert in einem Halbjahr seit der Wiedervereinigung.

Das muss ihm, “Olaf dem Großen”, erst mal jemand nachmachen

Aktion “drübber piienkeln” erfolgreich abgeschlossen!

Die Deutschland GmbH. “erwirtschaftet” Überschüsse

Die Verschwörungstheoretiker vermuten es schon lange, Seehofer verplapperte sich unlängst mit seiner Äußerung: “Die welche entscheiden sind NICHT gewählt worden, und die, die gewählt wurden haben NICHTS zu entscheiden”, Deutschland ist seit 1945 KEIN Staat mehr, Deutschland ist eine GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG (Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmBH mit Sitz in Frankfurt/M)

Jetzt konnten sich einige “Spitzenmanager” dieser Firma nicht mehr zurückhalten ob ihrer persönlichen Leistungen und mussten, wie bei “Erfolgsunternehmen” üblich, mit einer “Gewinnanzeige” an die Öffentlichkeit:

Die Deutschland GmbH (Staat) erwirtschaftet 48,1 Milliarden Euro Überschuss!

Was endgültig beweist, hier handelt es sich nicht mehr um einen Staat, sondern um ein gewinnorientiertes Wirtschaftsunternehmen!

Ein Staat kann keine Überschüsse erwirtschaften! Warum auch? Um mit dem “überflüssigen” Geld in den Urlaub zu fahren?
Ein Staat ist verpflichtet nur so viel Geld dem Bürger / den Unternehmen abzuverlangen um die notwendigen Ausgaben zu finanzieren. Wenn er “Überschüsse” hortet, hat er entweder den Steuer- und Gebührenzahlern ZU VIEL abgeknöpft oder er verschlampt notwendige Ausgaben!

Erschwerend kommt in der Bilanz der überschwenglichen Überschuss/Gewinnanzeige die Tatsache zum Tragen, dass der drittgrößte Posten der “geerntet” wurde aus den Sozialversicherungen stammt!

Ja Sie haben richtig gehört, die Sozialversicherungen “ernteten” einen Überschuss von NEUN MILLIARDEN EURO! Für die Bundesregierung?

Gesetzliche Tatsache ist: Die Rentenversicherung GRV darf laut Rentengesetz KEINE Rücklagen, außer der Nachaltigkeitsrücklage, zum Ausgleich saisonaler Schwankungen, (Nachaltigkeitsrücklage = 20% bis 150% einer Monatsausgaben, die ohnehin prall gefüllt ist) anhäufen! Wohin fliessen diese Überschüsse?

Das ist also stolz staatlich vermeldeter BETRUG
an den unselbstständigen, sozialabgabepflichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
sowie an den Rentnerinnen und Rentnern!

 


Zum Originalbericht Ihrer Vorsorge

 

Nachtrag: Da drängt sich mir noch “brühend heiss” die Frage auf – Legt die Deutschland GmbH etwa die geernteten Überschüsse, bis zum Verbraten derselben, etwa bei der Europäischen Zentralbank an, um Strafzinsen bezahlen zu müssen, damit Herr Draghi noch mehr “faule” Bankpapiere aufkaufen kann?

 

ne nich?

  • Aus dem Gründungsprotokoll: 1. Schaffung einer Partei, welche vorwiegend die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner vertritt.
  • Auf Grund von neuen zu erwarteten Sponsoreneinlagen sind wir gezwungen gewisse neue Regularien einzuhalten.
  • Wir müssen zu diesen restriktiven Maßnahmen greifen, die Sponsoren erwarten dass ihr Geld zielgerichtet eingesetzt wird.
  • Es ist ein Unding, auf unserer Seite Informationen anderer Parteien oder Bewegungen abzubilden.

wikipedia:
Information
(von lateinisch in-formare ‚formen‘, ‚bilden‘, ‚ausbilden‘, ‚unterrichten‘, ‚darstellen‘, ‚sich etwas vorstellen‘)
ist eine Teilmenge an Wissen, die ein Absender einem Empfänger über ein bestimmtes Medium  in einer bestimmten Form vermitteln kann
und die beim Empfänger in einem für diesen bedeutsamen Kontext zu einem Wissenszuwachs führt.

Fragen:

  1. Nach dem Gründungsprotokoll wird eine Partei gegründet, welche die Interessen von wem vertreten soll?
  2. Wer zwingt nun diese neu gegründete Partei, gewisse Regularien einzufügen, etwa die Arbeitnehmer und Rentner?
  3. Wer darf erwarten, dass ihr Geld zielgerichtet eingesetzt, die beitragszahlenden Mitglieder, die Arbeitnehmer und Rentner?
    Wozu dienen die Publikationen (Internetauftritt, facebook-Seiten) der neu gegründeten Partei – um die Mitglieder umfassend zu informieren oder dafür, das Geld der Sponsoren zielgerichtet (was sind das für Ziele?) einzusetzen?
  4. Was unterscheidet diese Partei, mit ihren hohen Ansprüchen bezüglich der INTERESSENVERTRETUNG, von den Etablierten, die offensichtlich, selbst in Regierungsverantwortung, hauptsächlich nach der Pfeife der Spendengeber und Sponsoren tanzen?
  5. Die entscheidenste Frage ist aber: Wenn der Vorstand, oder wer auch immer restriktive Massnahmen anordnet, so ist  dieser eventuell dazu durch die Satzung ermächtigt, aber wurden die Mitglieder, die Leser der Seiten befragt / gehört,
    (weil ja diese neue Partei nur seinen Mitgliedern verpflichtet sein will)

    ob diese nicht genau an den Informationen interessiert sind, die angeblich ein “Unding” darstellen?

Der Name / die Bezeichnung der Partei wurde unkenntlich gemacht, um ab sofort Punkt 4 der neuen Regularien dieser neuen Partei zu strikt erfüllen.

 

 

Guthühner

 

Wie kann ich meinen 20 Hühnern nur begreiflich machen, das die 5 Füchse die Asyl im Hühnerstall suchen, nichts Böses im Sinn haben?
Die sind eben etwas anders, haben einen anderen Hintergrund und brauchen Hilfe.

Sie möchten sich integrieren, alles annehmen, nur um nicht aufzufallen – glaube ich.

Also meinen Hühnerstall auf und rein mit den Füchsen.

Bei der täglichen Kontrolle stelle ich fest, dass einige Hühner völlig verstört auf der höchsten Stange saßen.
Auch die Anzahl der Hühner hat sich reduziert, wobei sich die Anzahl der Füchse vermehrt hat.
Jeder Fuchs hatte plötzlich 8 niedliche Welpen …

Füchse … ach wie niedlich … und so viele …. Also erklärte ich weiterhin,
dass der Hühnerstall nicht verschlossen wird, und wir den Füchsen die Hühnersprache und die kulturellen Ansichten ihrer Art nur näher bringen müssten.

Die Hühner nickten gehorsam ab, und ich verließ den Stall wieder.
Am
nächsten Tag, zählte ich nur noch ein Huhn und mittlerweile die siebenfache Anzahl an Füchsen, jetzt wurde mir klar, dass die blöden Hühner nicht integrationsfähig sind. Hätten sie schnell die Sprache der Füchse gelernt, hätten sie überlebt.
Ich verstehe die Hühner nicht, wie kann man nur so dumm sein. Ich kann hier nichts mehr bewegen, wurde gerade von 738 Füchsen attackiert, verlasse jetzt meinen Hof in Deutschland …. nach Polen, Ungarn oder Rußland … die haben keine Füchse in die Ställe gelassen ……

Den Text “mailte”  Leonhard Schmitz, der in von seiner Freundin bekam, die ihn wiederum …
also in diesem Falle NICHT von mir!

Staatspropaganda

Sagt ein leitender ZDF-Journalist: Wir müssen so berichten, wie es Frau Merkel gefällt:
“Das ist Regierungsjournalismus”.

“Wir sind natürlich angewiesen, pro Regierung zu berichten”, sagte die WDR-Journalistin Claudia Zimmermann.

Und dafür MUSS die/der deutsche Michel(ine) auch noch Gebühren bezahlen, um, wie es das “Verfassungsgericht” (OHNE Verfassung) jüngst entschied, eine UNABHÄNGIGE Berichterstattung zu GEWÄHRLEISTEN!
UNFASSBAR, vom Volk zwangsfinanzierte STAATSPROPAGANDA!

Das Bundesverfassungsgericht hat über den Rundfunkbeitrag weiter  entschieden:
Im Großen und Ganzen sei der Rundfunkbeitrag mit dem Grundgesetz vereinbar. Entscheidend sei das Angebot eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sagte Vizegerichtspräsident Ferdinand Kirchhof in Karlsruhe. „Die bundesweite Ausstrahlung der Programme gibt jedem in Deutschland die realistische Möglichkeit ihres Empfangs.“ Das rechtfertige eine zusätzliche finanzielle Belastung. Ob der Einzelne ein Empfangsgerät hat oder die Angebote nicht nutzen will, spielt demnach keine Rolle.

Schon in der Vergangenheit hatte das Gericht zum “Staaatsauftrag” entsprechend geurteilt und den Rundfungbeitrag gerechtfertigt:
Er sei notwendig um den gesetzlich vorgegebenen Auftrag erfüllen zu können. Dieser leite sich aus dem Grundgesetz ab und ist im Rundfunkstaatsvertrag definiert. Ihm zufolge müssen die Rundfunkanstalten zur freien Meinungsbildung beitragen können, indem sie ausgewogen und unparteiisch berichten. Dabei muss ein flächendeckender Empfang gewährleistet sein und ein breit gefächertes Programmangebot – die sogenannte Grundversorgung – zur Verfügung stehen.
Wenn eine Satire-Sendung wie “Die Anstalt” einen höheren Glaubwürdigkeitsgrad erreicht als wie die Nachrichtensendungen “Tagesschau” oder “Heute”. Dazu eine Betrachtung von Volker Bräutigam, ehemaliger Tagesschau-Redakteur

 

Hier das Original auf KENFM   

NIE wieder …

Nach Beendigung des zweiten Weltkrieges, welches für Deutschland eine besondere “Beaufsichtigung” oder dauerhafte Besetzung – BIS HEUTE – durch die USA zur Folge hat. (Die Bundesrepublik Deutschland trägt bis zum heutigen Tag die Besatzungskosten – geschätzt 30 Milliarden Euro pro Jahr – für die amerikanischen Truppen, die nach wie vor als einzige der Besatzungsmächte hier verblieben! (GG-Art.120)

Diese besondere Beaufsichtigung der deutschen Bevölkerung beinhaltet stets die Ermahnung: ALLE, aber auch jeder einzelne Bürger, sei ausdrücklich strengstens VERPFLICHTET und habe JEDERZEIT dafür Sorge zu tragen, dass sich Strömungen, Zustände und Entwicklungen in Deutschland wie sie zur einseitigen Erstarkung einer Partei und deren “Führung”, die letztendlich zu den Katastrophen in Deutschland und den durch Deutschland besetzen Gebieten wie Unterdrückung der Meinungsfreiheit, der Abschaffung der Demokratie, der Massenvernichtung von Menschen (Holocaust) und dem zweiten Weltkrieg führten, NIE WIEDER zutragen dürfen und stets und ständig überwacht werden müsse, solche früh zu erkennen und nicht noch einmal zuzulassen!

Den Regierungen aller Staaten weltweit und besonders derer Europas und der westlichen Welt wurde vorgeworfen, die Entwicklungen in Deutschland in den 30-Jahren des letzten Jahrhunderts (Machtergreifung Hitlers) nicht rechtzeitig erkannt zu haben, diese teilweise akut aber auch durch “nicht Reagieren” sogar noch unterstützt hätten, und schon gar keine wirksamen Gegenmaßnahmen ergriffen zu haben!
Der bekannte türkische Journalist Can Dündar vergleicht aktuell die Situation in der Türkei mit der Lage in Deutschland nach 1933 und übt heftige Kritik am Anti-Terror-Gesetz in der Türkei
In der Nacht zum Donnerstag endete in der Türkei der Ausnahmezustand durch den das Land verändert und das Leben Zehntausender Türken schwer gezeichnet wurde. Seit dem Sommer 2016 wurden nach offiziellen Angaben mindestens 77.000 Menschen verhaftet, darunter Journalisten, Menschenrechtler und Oppositionspolitiker. Knapp 200 Medienhäuser wurden geschlossen. Durch Dekrete feuerte Erdogan außerdem mindestens 130.000 Staatsbedienstete, darunter tausende Richter und Staatsanwälte, die wohl durch Regimetreue ersetzt werden.
Die türkische Regierung bereitet außerdem für die Zeit nach dem Ausnahmezustand ein strenges neues Anti-Terror-Gesetz vor. Die Opposition fürchtet, dass der Ausnahmezustand so durch noch restriktivere Maßnahmen ersetzt und zum Dauerzustend in der Türkei werden wird.
Wann reagiert Europa? Wann wird die UNO tätig?