China – ein Entwicklungsland?

Entwicklungshilfen für China ?
Mit der zweitgrößten Volkswirtschaft weltweit,
ist es für Deutschland ein Entwicklungsland?

Berlin: (hib/JOH) Die deutschen bilateralen Entwicklungsleistungen (ODA-Leistungen – Deutschland ist mit 22,182 Milliarden Euro der zweitgrößte Geber weltweit!) an die Volksrepublik China im Jahr 2017 stehen erneut im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. (seit Jahren fließen Gelder der Entwicklungshilfe, also das Geld deutscher Steuerzahler, nach China. Insgesamt summieren sich die Zahlungen seit 1979 auf 9,6 Milliarden Euro.)
Unter anderem interessiert die Abgeordneten die genaue Zusammensetzung der ODA-fähigen Studienplatzkosten für chinesische Studenten in Deutschland. Außerdem erfragen sie Details zu den im Jahr 2017 durchgeführten und finanzierten Maßnahmen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit.

Diese Fragen sind absolut berechtigt wenn man berücksichtigt:

Mit einer Kaufkraft von 23.210.000.000.000 US-Dollar steht China auf Platz 1 der Weltrangliste, vor den USA. Die chinesische Wirtschaft ist 2017 um 6,9% gewachsen. Chinesische Unternehmen wie Haier erobern den Weltmarkt und kaufen deutsche Unternehmen (u.a. Technologie von Liebherr über ein Joint Venture) auf. Die Chinesische Regierung schwimmt in Devisen und Geld. Rund 3.200.000.000.000 US-Dollar hat China an Devisen gehortet. Die Geldreserven der Bank of China betragen 45,8% des Bruttosozialprodukts. Damit liegt China auf Platz 6 in der Welt. Zum Vergleich: Deutschland liegt auf Platz 40. Die Arbeitslosenquote beträgt 3,6%, rund 3,3% der Bevölkerung müssen mit 400 US-Dollar oder weniger im Monat auskommen und zählen somit als von Armut betroffen. In Deutschland wird die Zahl der relativ Armen mit 16,7% angegeben.

Entwicklungshilfe dient also nicht dazu, das Zielland zu entwickeln.

Entwicklungshilfe dient z.B. dazu, die Ladenhüter-Technologien, die niemand kaufen will, auf Kosten der deutschen Steuerzahler zu exportieren. Allein 26 Entwicklungshilfeprojekte widmen sich „Erneuerbaren Energien“. Deutsche Kompetenz in Biomasse wird in 13 Projekten vermittelt. 30 Projekte widmen sich der Windenergie und ihrer Nutzung. 44 Projekte haben den Klimaschutz zum Gegenstand. Alle Projekte bewegen sich in einer sechsstelligen Größenordnung. Deutsche Steuerzahler finanzieren somit Absatzmärkte für die Hersteller Erneuerbarer Energien.

Es schwillt der deutsche Hals, wenn man weiß, das Windrad in der Provinz Henan, das wurde nicht nur von deutschen Unternehmen gebaut, es wurde auch vollständig von deutschen Steuerzahlern bezahlt.
Außerdem plant und finanziert China, nach neueren Informationen, etwa 300 neue Kohlekraftwerke mit veralteter, schmutziger Technologie im Ausland – vorwiegend in Afrika.

Nachhaltige Steuerverschwendung geht so.
Man muss der größten Oppositionspartei im Bundestag dankbar sein, solche Fragen an die Regierung zu stellen! Die Öffentlichkeit würde sonst NIE etwas davon erfahren – oder haben Sie im staatlichen Fernsehen oder Rundfunk je ertwas davon gehört oder gesehen?

Das in diesem Beitrag verwendete Bild
stammt aus der großzügigen und kostenlosen Community “pixabay”