Die einzige Möglichkeit …

Wir leben in einer “demokratischen Grundordnung”!
Tatsächlich? – Zumindest sollte es so sein, wenn man unserem Grundgesetz glauben schenkt, wo dieser Begriff in sieben Artikeln vorkommt und der die unabänderliche Kernstruktur unseres Gemeinwesens beschreibt, und im Begriff der “Demokratie” das politisches Prinzip enthält, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat.

Und da sind wir beim Thema, “politische Wahlen”, durch die das Volk an der Machtausübung teilhat. Tatsächlich aber ist das Prinzip der Demokratie dabei sehr, sehr eingeschränkt, weil dem Volk nur alle vier oder fünf Jahre Gelegenheit gegeben wird, diese “Machtausübung” in einem kurzen Augenblick des “Ankreuzens” einer beschränkten und vorgegebenen Auswahl auszuführen. Danach wirkt seine Auswahl, welche er meist an Hand von mehr oder weniger ernst gemeinten Versprechungen treffen muss, völlig selbstständig bis zur nächsten Wahl, ohne das das Volk auch nur eine Chance hätte seine Wahl zu revidieren oder die gemachten Versprechen einfordern zu können!

Absolut falsche “Propheten”, ob nun in Eigenüberschätzung oder, weil nur die augenblicklich Regierenden davon profitieren, sich die Vermutung aufdrängt, im Regierungsauftrag handelnd, verdummen das Wählervolk nun regelmäßig vor Wahlen.

Sie wollen dem Wahlvolk ernsthaft einreden, diese minimale Einflußnahme auf sein gemeinwesentliches Schicksal ließe sich in der Auswirkung MAXIMAL steigern, in dem er auch noch diese letzte Chance verweigert und überhaupt nicht mehr an politischen Wahlen teilnimmt, den diese würden ja sowiso nichts bewirken. Dabei führen sie die populistische Parole an: “Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten!” und berufen sich auf Kurt Tucholsky, einem deutschen Journalisten und Schriftsteller.

Es gäbe nur einen einzigen Grund, diese “falsche These” in Betracht zu ziehen, wenn das bundesdeutsche Wahlrecht eine “Mindestteilnahmeklausel” enthielte, oder anders gesagt, eine politische Wahl wäre ungültig und müsste wiederholt werden, wenn nicht mindestens XX% der Wahlberechtigten an der Wahl teilgenommen hätte.
Diese Klausel aber enthält das Wahlgesetz der Bundesrepublik NICHT.
Der Bundeswahlleiter führt zu dieser Frage aus:

“Über die Gültigkeit der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland entscheidet der Deutsche Bundestag im Wahlprüfungsverfahren. Die Landeswahlleiter und der Bundeswahlleiter prüfen, ob die Wahl nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung bzw. des Europawahlgesetzes und der Europawahlordnung durchgeführt worden ist. Nach dem Ergebnis der Prüfung entscheiden sie, ob ein Einspruch gegen die Wahl einzulegen ist.

Häufig wird die Frage gestellt, ob die Höhe der Wahlbeteiligung einen Einfluss auf die Gültigkeit der Wahl hat. Dies ist nicht der Fall. Eine Wahl kann nur im Rahmen einer Wahlanfechtung gemäß § 49 Bundeswahlgesetz bzw. § 26 Europawahlgesetz auf Grund von Wahlfehlern entweder ganz oder teilweise aufgehoben werden. Bei der freiwilligen Entscheidung eines Wahlberechtigten, nicht zur Wahl zu gehen, liegt aber kein Grund für einen anfechtbaren Wahlfehler vor. Daher ist auch bei einer sehr geringen Wahlbeteiligung die Wahl gültig, wenn sie ohne Grund für eine Wahlanfechtung zustande gekommen ist und das festgestellte Wahlergebnis zur richtigen personellen Zusammensetzung des Parlaments geführt hat.”

Die “Empfehlung” zur Wahlverweigerung, wie gesagt, stammt von Scharlatanen oder aus ev. vermuteten Regierungsauftrag, was nachfolgende Überlegungen (vielleicht etwas drastisch) beweisen könnte und Sie überzeugen wird.

JEDER sollte unbedingt zur Wahl gehen, um etwas zu bewegen:

Einfaches aber DEUTLICHES BEISPIEL:

Bei der nächsten Wahl folgen ALLE Wähler dem Aufruf, NICHTWÄHLEN schadet den etablierten Parteien und gehen deshalb NICHT zur Wahl.
Nur eine Person folgt dem Aufruf nicht, Frau Merkel, und gibt ihre Stimme der CDU.
Wir haben bei dieser Wahl eine gültig abgegebene Stimme die auf die CDU entfällt
Wieviel Prozent erreicht die CDU bei dieser Wahl?
Richtig 100% der abgegebenen, gültigen Stimmen.
Damit hat die CDU die Wahl mit 100% GEWONNEN!

 

Ich kämpfe schon immer darum, die Wähler davon zu überzeugen,
dass NICHTWÄHLEN KEINE Lösung ist, sondern vielmehr die etablierten Parteien unterstützt, wie obiges Beispiel drastisch zeigt.
Daher gehe ich – in diesem Beispiel – natürlich wählen und wähle die “LISTE 32 – Grauen Panther”, die Generationen Partei, DIE Interessenvertretung der Rentnerinnen und Rentner und der noch im Beruf stehenden, sozialversicherungsplichtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, den zukünftigen Rentnerinnen und Rentner.
Wie fällt das Wahlergebnis nun aus?
Richtig, die CDU bekommt nun nicht mehr 100% der abgegebenen, gültigen Stimmen, sondern NUR noch 50%!
Ich konnte mit meinem Wahlgang und der Abgabe meiner gültigen Stimme etwas BEWIRKEN!

 

Jetzt habe ich auch Sie überzeugt, Sie gehen auch zur Wahl, wollen aber KEINE Partei direkt wählen,
machen KEIN Kreuz bei einer Partei, sondern geben einen LEEREN Stimmzettel ab.
(vielleicht aber machen Sie ein Kreuz bei allen Parteien, malen ein Strichmännchen auf den Wahlzettel oder schreiben drauf, dass Sie solche Wahlen doch nicht unterstützen)
Was hat das am Wahlergebnis geändert, Sie haben ja schließlich “gewählt”
und sind zur Wahl gegangen.
Am Wahlergebnis hat Ihr Engagement LEIDER NICHTS verändert,
da ja nur die abgegebenen GÜLTIGEN Stimmzettel gezählt und berücksichtigt werden.

 

Erst wenn auch Sie irgend einer anderen Partei
(nicht  eine von den Etablierten,
möglichst aber auch die “Grauen Panther!)
Ihre Stimme geben, hätten wir ein neues Wahlergebnis, nämlich:
CDU = 33% Graue Panther = 33% und “Ihre Partei” auch 33%.

Das Ergebnis der CDU und der anderen Etablierten verändert sich mit JEDER Stimme für eine “andere” Partei nach unten, und würde diese Parteien ZWINGEN, endlich eine andere Politik zu machen, die den Bürgern nützt und sie für diese wieder wählbar machen.

 

Fazit: NUR aktive Beteiligung an Wahlen erfüllt das demokratische Prinzip und kann zu Veränderungen führen!

 

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