Wir machen uns auf die Suche …

Der Koalitionsvertrag steht, die Personalien sorgen für “Erdbeben”, keiner der Vertragspartner (außer den Parteispitzen) ist zufrieden, an beiden Parteibasen brodelt es gewaltig über das NICHT Erreichte oder das angeblich Verschenkte, das Mitgliedervotum der SPD steht bevor, könnte alles noch kippen, da machen wir uns auf die Suche, was den SPD-Parteimitgliedern nun als GROSSE ERRUNGENSCHAFTEN von ihrer “Führung” verkauft werden soll.

Wo anders als auf dem digitalen “Zentralorgan” der Partei, der Homepage der “Mutter”-SPD sollte man damit beginnen und tatsächlich wird man fündig:
(wir suchen natürlich erst einmal nach Frau Nahles quitschenden Knackpunkten – Familiennachzug, sachgrundlos befristete Arbeitsverträge und Abbau der Zweiklassenmedizin / Krankenkassen-Bürgerversicherung.

Koalitionsvertrag: Das haben wir erreicht für…

1) Familiennachzug für subsidiär..: Nicht erwähnt – Ist ja zwischenzeitlich im Bundestag entschieden – Verlängerung der Sperre, danach???
2) unbefristete Arbeitsverträge: “Das unbefristete Arbeitsverhältnis wird wieder zur Regel. Wir schränken sachgrundlose Befristungen drastisch ein und schaffen endlose Kettenbefristungen ab”. Wenn da stünde “wir verbieten per Gesetz zukünftig sachgrundlose Befristungen”, wäre das klar. Wie eine Bundesregierung in den Arbeitsverträgen der Firmen mit den Mitarbeitern was “abschaffen” will bleibt – wie immer – “rätselhaft”

3) Abbau der Zweiklassenmedizin: “Wir verbessern die Leistungen für gesetzlich Versicherte durch eine schnellere Terminvergabe und mehr Sprechstundenzeiten bei Vertragsärztinnen und -ärzten. Die Zuschüsse für Zahnersatz werden erhöht”. Das ist alles was von der BÜRGERVERSICHERUNG übrig geblieben ist? Das schafft die Zweiklassenmedizin ab?
Wer überwacht die schnellere Terminvergabe und die “mehr Sprechstundenzeiten” bei den Ärzten in der Praxis?

Und so geht das weiter, z.B. bei der Rente:

Für alle schaffen wir Verlässlichkeit, indem wir die gesetzliche Rente für morgen stark machen!” (müsste lauten “nicht wieder noch schwächer machen”)
Wir heben das gesetzlich garantierte Rentenniveau auf 48 Prozent an und sichern es damit auf dem heutigen Stand.” ( wir HEBEN AN – auf den heutigen Stand? W
as ist denn das?) “Die Beiträge begrenzen wir auf 20 Prozent. Das heißt: stabiles Rentenniveau und stabile Beiträge – unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung”.
Das hat der offizielle Rentenbericht in 2017 ohnehin GENAU SO prognostiziert, da braucht es KEINEN Koalitionsvertrag!

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Da gibt es auch noch eine Broschüre, eine Werbung [hier klicken]

“Unser Verhandlungsergebnis zeigt:
Mit der SPD wird Deutschland gerechter
und zukunftsfähiger. Das haben wir den
Menschen versprochen. Das halten wir ein.”

Da fehlt eigentlich nur noch:
Zu Risiken und Nebenwirkungen
fragen Sie Ihren Parteivorsitzenden
oder Frau Nahles!