Das Verständnis von Demokratie

“Nachlese” zum berliner Parteitag der “GRÜNEN” nach dem verpufften Schwampel-Traum.

Die GRÜNEN, einstmals als Retter des “verkommenen”, deutschen Staatswesen angetreten, haben es durch jahrelange, intensive “Parlamentsarbeit” weit gebracht”

Das neue Verständnis der Demokratie?

Der Parteitag war, um bei gerade einmal 8-9% Zustimmung der gesamten Wählerschaft,
doch noch irgendwie an die erhoffte “Macht”/Regierungsbeteiligung zu gelangen,
zu der Überzeugung gekommen, wenn Merkel ruft, sich einer Minderheitenregierung nicht verweigern zu wollen.

Robert Habeck, Minister für Umwelt, Energie und Landwirtschaft in Schleswig-Holstein,
der im Januar als Parteichef kandidieren möchte, und dann wohl gewinnen könnte,
denkt in einem Interview über den Parteitag in Berlin – und über die Machtoptionen der Grünen nach:

Habeck:  “Also, ich glaube nicht an eine Minderheitsregierung. Das ist unüblich in Deutschland und ich denke, dass das auch praktisch nicht funktioniert. Dann müsste ja beispielsweise die FDP oder die SPD für den Kohleausstieg stimmen, sonst bekämen wir keine Mehrheit zusammen.”

Der Interviewer – Eine praktische Frage: “Sie müssten sich zum Beispiel (parteiübergreifend) einigen, dass der Kohleausstieg gewollt ist – aber dann sehen, ob Sie eine Mehrheit…”

Habeck: “… ich sage ja, praktisch geht es eigentlich nicht, weil man nichts verabreden (oder meinte er “durchdrücken”) kann, was man dann umsetzen kann.”

Die Politiker in Deutschland, und da steht Herr Habeck bestimmt nicht alleine da, können sich eine Regierung ohne Fraktionszwang, in der man für seine Ziele werben, gute Argumente finden und vorbringen muß, überhaupt nicht mehr vorstellen!