Viel Lärm um nichts?

 

Resümee / Fazit / Erkenntnis / Schlüsse ziehen:

Nach dem Ende ihres Wahlprogramm Parteitages der „Alternative für Deutschland – AfD“ in Köln und der Ablehnung aller interessanten Vorschläge im sozialen Bereich aus ihrem Entwurf [hier klicken] mit dem Argument, „da müsse man ja zu viele Gesetze ändern“, lässt sich die unerfreuliche Erkenntnis gewinnen: Für sozial interessierte Arbeitnehmer und Rentner in Deutschland, wird diese Partei im 19. deutschen Bundestag, der am 24. September 2017 zu wählen ist, KEINE Alternative darstellen – mit einer Ausnahme.

Wahlverweigerung durch Nichtwählen oder ungültige Stimmabgabe, [hier klicken] um Protest oder Uneinigkeit mit den etablierten Parteien auszudrücken, ist KEINE Lösung!

Um den Anteil der Sitze der etablierten Parteien im kommenden Bundestag zu verringern und ihnen damit die Möglichkeit zu nehmen, so unsozial und ungerecht weiter zu machen wie bisher und PROTEST auszudrücken, kann eine Stimmabgabe für die „Alternative für Deutschland – AfD“ sinnvoll werden – und zwar aus folgenden Gründen:

  • Die AfD wird mit einem noch so starken Wahl-Ergebnis in Deutschland NIE sofort die absolute Mehrheit erringen um alleine Regieren zu können. Daher ist die Gefahr verschwindend klein, dass diese ihre Wahlversprechen / Androhungen durchzusetzen können!

  • Die AfD wird mit einem noch so starken Wahl-Ergebnis in Deutschland NICHT koalitionsfähig sein! Sie wird also auch nicht mitregieren! Die Bemühungen ihre Vorsitzenden, die AfD mit einem „realistischen“ Programm koalitionsfähiger zu gestalten scheiterten. Alle etablierten Parteien machen zwar keine Aussage darüber mit wem sie eventuell zusammen… – aber dass sie mit dem „Schmuddelkind“ AfD auf KEINEN Fall… haben ALLE Parteien schon im Vorfeld bekundet, das ist Tradition in Deutschland!

  • Die AfD kann mit einem starken Wahl-Ergebnis aber den etablierten Parteien Sitze im kommenden Bundestag „rauben“ und damit, als eventuell starke Opposition verhindern können, dass die Etablierten so unsozial und ungerecht weiter machen wie bisher!

DemoKRATUR!

 

Wir haben die schönste, die beste, und überhaupt… DIE Demoktatie in der gesamten Welt!
Unsere “Staatsführer”, insbesondere unsere (für alle Flüchtlinge der Welt und neuerdings auch alle Afrikaner) fürsorgliche Kanzlerin (die sich in der Kolonialzeit an ganz Afrika versündigte) haben damit die offensichtliche, alleinige Lizenz, anderen Völkern und Staaten Lehren über “die Grundsätze einer Dekokratie” zu erteilen, sogar ein amerikanischer Präsident hat sich dem zu unterwerfen!

NUR bei uns allein herrscht als Souverän “Das Volk” welches sich in freier Selbstbestimmung (seit zwanzig Jahren) eine eigene Verfassung gibt und selbstverständlich den höchsten Repräsentanten des Staates, den Bundespräsidenten und den- oder diejenige(n), welche(r) die Richtlinien der Politik bestimmt, den/die Bundeskanzler(in), in absolut DIREKTER und freier WAHL erwählt!

Nur unser(e) Bundeskanzler(in), Frau Merkel ist der Garant der westlichen Werte… Nur sie wäre überhaupt noch in der Lage, die desolate Europäische Union und den heißgeliebten EURO zu rettten… Nur sie als meistgeachtete und mächtigste Frau der Welt könne der deutschen Nation den Wohlstand (für die Reichen) erhalten…  NUR ALLEIN SIE… und was da in den letzten Tagen wieder so alles durch die hofberichtserstattungs Medien schwadeonierte.

Noch nicht einmal ein Wahlprogramm – wie sie versuchen wollen, dem deutschen Wähler unterzujubeln. was sie in Zukunft besser oder anders oder überhaupt machen wollen/werden, konnten sich die “christlichen” Schwestern abringen.
Wer aber wohl der nächste Innenminister nach dem 24. September in Bonn werden wird, weil das ja mit dem Bundespräsidenten auch so reibungslos klappte, das wurde wohl schon ausgekungelt, festgesetzt und feierlich verkündet!

Damit ist deutlich klar, wer die so genannte “Wahl zum 19. deutschen Bundestag” gewinnen wird. Damit ist auch völlig klar, wer die neue Regierung stellen wird.
Und der teutsche Michel lullt sich weiter in der sicheren Erkenntnis, er sei der Souverän, er hätte die Wahl und etwas zu sagen und das Recht auf andere Völker mit dem Finger zu zeigen (sie wären ja wohl zu blöd um zu erkennen…)

in der schönsten und besten und einzig richtigen Demokratie der Welt.

 

Behebung der Not von Volk und Reich

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933:

Als Adolf Hitler in Deutschland zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermächtigungsgesetz an, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig allein an seine Person überging.

Es war die Grundlage für alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.
Damit konnte er alleine Verordnungen erlassen,Verträge mit dem Ausland abschließen und Gesetze beschließen, die von der Verfassung abweichen durften.
Diese Regelung war inhaltlich nicht beschränkt – Weder ein Reichstagsausschuss noch der Reichsrat konnten Kontrolle ausüben.

 

Wodurch unterscheiden sich die Vorgänge im Jahre 1933 von den Maßnahmen des türkischen “Staatspräsidenen”, Recep Tayyip Erdogan, der nach dem “gewonnenen” Referendum zur Änderung der türkischen Verassung jetzt vornehmen wird?

  • Das parlamentarische Regierungssystem wird einem Präsidialsystem weichen.
  • Bündelung der Exekutivbefugnisse und mehr Einfluss auf die Justiz in der Hand des Präsidenten.

Im Zusammenhang mit der Einführung des sogenannten Präsidialsystems erfolgen folgende Änderungen:

  • Der Ministerrat wird als Staatsorgan abgeschafft; damit entfällt auch das Amt des Ministerpräsidenten. Die Befugnisse des Ministerrats werden auf den Präsidenten übertragen. Die Rechtsverordnung mit Gesetzeskraft, mit welcher der Ministerrat aufgrund Ermächtigung und mit nachträglicher Kontrolle durch das Parlament auch Gesetze ändern konnte, entfällt.
  • Misstrauensvotum und Vertrauensfrage werden abgeschafft.
  • Der Präsident ernennt und entlässt alleine die Minister nach Belieben ohne Mitwirkung des Parlaments. Das suspensive Veto des Präsidenten wird zukünftig nicht mehr mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder, sondern nur mit der Mehrheit der Gesamtzahl der Mitglieder überstimmt werden können.
  • Der Präsident ernennt und entlässt seine Stellvertreter.
  • Der Präsident kann das Parlament vorzeitig auflösen.
  • Der Präsident hat das Recht, Präsidialverordnungen zu erlassen.
  • Der Staatspräsident soll Mitglied einer Partei sein können. Im Ergebnis kann er damit auch Vorsitzender einer Partei werden oder bleiben.
  • Der (Hohe) Richter- und Staatsanwälterat soll künftig ausschließlich von Präsident und Parlament bestimmt werden. Einen zusätzlichen Einfluss auf dieses Gremium gewinnt der Präsident dadurch, dass der Justizminister als Vorsitzender und sein Staatssekretär Mitglieder dieses Gremiums bleiben.
  • Die Militärgerichtsbarkeit wird aufgehoben.
  • Im Notstandsrecht entfällt die bisher vorhandene Form der Ausnahmezustandsverwaltung, in welcher das Militär in die Verwaltung eingreifen darf.

 

Können Sie sich wirklich ernsthaft vorstellen, dass ein modernes Volk  mit Kenntnis der Folgen von 1933 in Europa sich freiwillig für dieses neuerliche Ermächtigungsgesetz entscheidet?
Der Verführungs-Vorwand Erdogans, er wolle mit dieser Bündelung der Befugnisse alleine auf seine Person die Türkei in eine “paradiesische” Zukunft führen, kann nicht noch einmal greifen!
Auch Adolf Hitler gab seinem Gesetz den Zusatz:

Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich

Wahlbetrug

 

“Wahlbetrug”? Das kennen die Deutschen bislang nur aus Schlagzeilen über Ländern wie Usbekistan oder Timbuktu. So etwas gibt es in Deutschland – einem RECHTSSTAAT nicht!
Nie sind Wähler, Parteien oder selbst der Bundeswahlleiter scheinbar bisher auf die “absurde” Idee gekommen, Wahlergebnisse aus der Bundesrepublik einmal konkret nachzuprüfen.
Diese Arbeit haben sich aber die renommierten Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto gemacht und die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet.

Das Ergebnis ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Bundestagswahlen schon seit vielen Jahren systematisch manipuliert werden. Besonders auffällig war das bei der letzten Wahl 2013, als Angela Merkels CDU mit knapp 42% der Stimmen, eine sensationelles Wahlergebnis einfuhr.

Fragte man damals im Freundes- oder Bekanntenkreis nach, so erhielt man stets nur ein Achselzucken und immer die gleiche Antwort: “Ich habe die CDU nicht gewählt!”. Ja, wer dann? Diese Antwort findet sich in der in der wissenschaftlichen Ausarbeitung. von Christian Breunig und Achim Goerres:

 

Lesen Sie den Originalbericht

 

 

BTW 2013 – Wahlbetrug ist eine erwiesene Tatsache

 

 

Was können wir und SIE dagegen tun?
Die Aktion “EINPROZENT” empfielt: Mehr Bürger mögen am Wahltag, nach 18 Uhr, dann wenn die Wahllokale schließen, im Wahllokal bleiben oder wiederkommen!
Das “dürfen” Sie – Das ist ihr Recht!
Wozu soll das gut sein? Meist sind da nur noch der Leiter des “Wahllokals” und seine Wahlhelfer zugegen, und die wollen jetzt, nach einem langen Wahlsonntag, möglichst schnell nach Hause! Da muss das Auszählen und Fesststellen des Wahlergebnisses ein bisschen “ruck – zuck” gehen, da wollen wir uns damit nicht allzulang “aufhalten”. Und da kann es dann passieren…
Und da sollen Sie dann aufpassen!