Meinen wir es wirklich ernst?

 

Fast in jedem Ort in Deutschland findet man ein solches Mahnmal, welches daran erinnert, dass wir Deutschen einen besonderen Auftrag haben!

Und damit wäre auch legitimiert, wenn unsere Regierung endlich ganz klar zu verstehen gäbe:

In unserem Land wird nie wieder zugelassen werden,

für die Einrichtung einer Autokratie (Alleinherrschaft / Diktatur)

zu werben!

Was ist eine Autokratie?

In einer Autokratie regiert eine einzelne Person (Alleinherrscher) oder eine Gruppe, z. B. eine politische Partei, die grenzenlose Macht besitzt.

Der Alleinherrscher begründet seinen Anspruch auf Macht meist in Krisensituationen, (Militätputsch, Gülen-Bewegung, Terrorismus, Kurdenproblem) mit dem Versprechen, alles nur selbst lösen zu können und alle problemlos retten zu können. 

Besondere Merkmale / Anzeichen der Autokratie:

Als besonders häufiges Merkmal gilt die Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte.
Meist tritt die Menschenrechtsverletzung in der Autokratie auf, wenn ganze Bevölkerungsgruppen (Kurden, Terroristen, Gülen-Anhänger) “ausgelöscht” werden sollen.
Justiz ohne Unabhängigkeit ist ein Weiteres vieler Merkmale, die auch eine große Rolle in der kommenden Autokratie spielt. Es werden ethische Grundregeln ignoriert, Außerkraftsetzungen der Unschuldsvermutungen vorgenommen, zu harte Strafen für kleine Vergehen und die Polizei sowie die Staatsanwaltschaft haben politische Ziele.
Zensur in Presse und Medien ist ebenfalls gang und gäbe, denn es darf nur veröffentlicht werden, was dem Alleinherrscher zusagte und nichts wird gedruckt, ohne sein Einverständnis.

Zu diesem Zweck wurden tausende öffentliche Bedienstete (Richter, Lehrer, Verwaltungsbeamte, Medien-Mitarbeiter) nach dem “Militär-Putsch” verhaftet und “entfernt”

 

Venedig-Kommission: (Dem Gremium gehören angesehene Verfassungsrechtler aus 60 Ländern an)
Türkei ist auf dem Weg in eine “Autokratie”

 

Die türkische Regierung treibt ihre Pläne für eine Verfassungsänderung und die Einführung eines Präsidialsystems voran. Es soll Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine noch größere Machtfülle geben. Aber warum braucht die Türkei ein “Präsidialsystem”, (Autokratie) welches Erdogan durch die “Verfassungsreform” erreichen will?

Was begeistert viele Türken daran ihre Demokratie und viele ihrer Rechte zu verlieren?

Erdogan verspricht im Gegenzug Wohlstand und Sicherheit.
Erdogan selbst eröffnete die Kampagne bei der Eröffnung eines Krankenhauses in der südtürkischen Hafenstadt Mersin. “In diesem Hospital werdet ihr spüren, dass der Staat für euch sorgt”, rief Erdogan der versammelten Menge zu und fragte: “Seid ihr bereit, im April an der Wahlurne ja zu sagen?” Erdogan-Anhänger skandierten: “Wir sind bereit!”

Erdogan erinnerte an kürzlich fertiggestellte große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen, Tunnel und Brücken. “Einige reden nur, aber wir arbeiten”, sagte er.
Der Staatschef erneuerte sein Versprechen, die Türkei bis zum Jahr 2023, dem 100. Jahrestag der Republik, unter die zehn größten Wirtschaftsnationen der Erde zu führen. (Unabhängige Ökonomen halten das aber angesichts zunehmender Krisensymptome wie der steigenden Inflation, massiver Kapitalabflüsse, der Abwertung der Lira und wachsender Arbeitslosigkeit für einen unrealistischen Wunschtraum.)
Vizepremier Numan Kurtulmus argumentiert, nur mit mehr Befugnissen für den Präsidenten könne der Kampf gegen den Terror erfolgreich geführt werden.

 

Ein neues Krankenhaus, Autobahnen, Tunnel und Brücken wurden also auch schon jetzt  OHNE PRÄSIDIALSYSTEM erstellt.
Eine der zehn größten Wirtschaftsnationen der Erde und der erfolgreiche Kampf gegen den Terror erscheinen dagegen als unwirkliche Utopie!