>>> Akute TERRORGEFAHR <<<

 


“Terrorismus habe immer das Ziel, unsere Gesellschaftsordnung, unsere Werte zu zerstören”.
Die Ideologie, die dahinter stehe, sei meistens austauschbar.”

Generalbundesanwalt Peter Frank: während einer “Warnung” vor einer innerdeutschen Gruppe am 25.03.2017

Ein massenhafter, unkontrollierter Einlass von zahlreichen unbekannten Personen aus unbekannten Ländern in die Bundesrepublik aus vorgeschobenen, “humanitären Gründen” könnte eine solche, austauschbare Ideologie sein.

Der Generalbundesanwalt muss demzufolge jetzt umgehend eine  Ermittlung gegen Frau Dr. Angelika Merkel einleiten!

Auch der Bundestag ist augerufen einen entsprechenden Untersuchungsausschuss, wie es die Organisation “abgeordneten check” [hier klicken] schon länger fordert,

 

Cartoon von Roger Schmidt

Meinen wir es wirklich ernst?

 

Fast in jedem Ort in Deutschland findet man ein solches Mahnmal, welches daran erinnert, dass wir Deutschen einen besonderen Auftrag haben!

Und damit wäre auch legitimiert, wenn unsere Regierung endlich ganz klar zu verstehen gäbe:

In unserem Land wird nie wieder zugelassen werden,

für die Einrichtung einer Autokratie (Alleinherrschaft / Diktatur)

zu werben!

Was ist eine Autokratie?

In einer Autokratie regiert eine einzelne Person (Alleinherrscher) oder eine Gruppe, z. B. eine politische Partei, die grenzenlose Macht besitzt.

Der Alleinherrscher begründet seinen Anspruch auf Macht meist in Krisensituationen, (Militätputsch, Gülen-Bewegung, Terrorismus, Kurdenproblem) mit dem Versprechen, alles nur selbst lösen zu können und alle problemlos retten zu können. 

Besondere Merkmale / Anzeichen der Autokratie:

Als besonders häufiges Merkmal gilt die Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte.
Meist tritt die Menschenrechtsverletzung in der Autokratie auf, wenn ganze Bevölkerungsgruppen (Kurden, Terroristen, Gülen-Anhänger) “ausgelöscht” werden sollen.
Justiz ohne Unabhängigkeit ist ein Weiteres vieler Merkmale, die auch eine große Rolle in der kommenden Autokratie spielt. Es werden ethische Grundregeln ignoriert, Außerkraftsetzungen der Unschuldsvermutungen vorgenommen, zu harte Strafen für kleine Vergehen und die Polizei sowie die Staatsanwaltschaft haben politische Ziele.
Zensur in Presse und Medien ist ebenfalls gang und gäbe, denn es darf nur veröffentlicht werden, was dem Alleinherrscher zusagte und nichts wird gedruckt, ohne sein Einverständnis.

Zu diesem Zweck wurden tausende öffentliche Bedienstete (Richter, Lehrer, Verwaltungsbeamte, Medien-Mitarbeiter) nach dem “Militär-Putsch” verhaftet und “entfernt”

 

Venedig-Kommission: (Dem Gremium gehören angesehene Verfassungsrechtler aus 60 Ländern an)
Türkei ist auf dem Weg in eine “Autokratie”

 

Die türkische Regierung treibt ihre Pläne für eine Verfassungsänderung und die Einführung eines Präsidialsystems voran. Es soll Staatschef Recep Tayyip Erdogan eine noch größere Machtfülle geben. Aber warum braucht die Türkei ein “Präsidialsystem”, (Autokratie) welches Erdogan durch die “Verfassungsreform” erreichen will?

Was begeistert viele Türken daran ihre Demokratie und viele ihrer Rechte zu verlieren?

Erdogan verspricht im Gegenzug Wohlstand und Sicherheit.
Erdogan selbst eröffnete die Kampagne bei der Eröffnung eines Krankenhauses in der südtürkischen Hafenstadt Mersin. “In diesem Hospital werdet ihr spüren, dass der Staat für euch sorgt”, rief Erdogan der versammelten Menge zu und fragte: “Seid ihr bereit, im April an der Wahlurne ja zu sagen?” Erdogan-Anhänger skandierten: “Wir sind bereit!”

Erdogan erinnerte an kürzlich fertiggestellte große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen, Tunnel und Brücken. “Einige reden nur, aber wir arbeiten”, sagte er.
Der Staatschef erneuerte sein Versprechen, die Türkei bis zum Jahr 2023, dem 100. Jahrestag der Republik, unter die zehn größten Wirtschaftsnationen der Erde zu führen. (Unabhängige Ökonomen halten das aber angesichts zunehmender Krisensymptome wie der steigenden Inflation, massiver Kapitalabflüsse, der Abwertung der Lira und wachsender Arbeitslosigkeit für einen unrealistischen Wunschtraum.)
Vizepremier Numan Kurtulmus argumentiert, nur mit mehr Befugnissen für den Präsidenten könne der Kampf gegen den Terror erfolgreich geführt werden.

 

Ein neues Krankenhaus, Autobahnen, Tunnel und Brücken wurden also auch schon jetzt  OHNE PRÄSIDIALSYSTEM erstellt.
Eine der zehn größten Wirtschaftsnationen der Erde und der erfolgreiche Kampf gegen den Terror erscheinen dagegen als unwirkliche Utopie! 

 

Das “Ende” von Erdogan?

Der ehemalige Chefredakteur der türkischen oppositionellen Zeitung „Cumhuriyet“ Can Dündar musste am eigenen Leib erfahren, was eine Diktatur nach sich bringt. Die Zeitung existiert nicht mehr, die Journalisten wurden verhaftet, Dündar geriet auch im Visier der türkischen Sicherheitsbehörden. In seiner Heimat wurde er zu sechs Jahren Haft verurteilt. Seine kritische Einstellung zum türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde als Hochverrat klassifiziert. Im Unterschied zu seinen inhaftierten Kollegen hatte er jedoch Glück. Er lebt im Exil in Deutschland, wartet auf Regimewechsel in der Türkei und hofft auf die Freilassung des türkisch-deutschen Korrespondenten der „Welt“ Deniz Yücel sowie von hunderten anderen weggesperrten Journalisten.

„Die Türkei ist auf einem absteigenden Ast. Die Stimmung ist schlecht, die Wirtschaft ist im Niedergang. Selbst die AKP-Anhänger haben die Nase voll davon. Viele haben den Eindruck, dass sich die Türkei auf dem Weg in eine Art Diktatur befindet. Ich hoffe, dass die Menschen sich gegen diese Entwicklung aussprechen“, sagt der Journalist gegenüber der „Welt“.

Außerdem warnt er die deutsche Regierung vor „schmutzigen Deals“ mit Erdogan. „Durch den Flüchtlingsdeal hat sich Erdogan das Stillschweigen der europäischen Regierungen erkauft. Die Konsequenzen können wir jetzt besichtigen. Es sollte uns eine Warnung sein: Dieser Deal hatte einen Preis. Der nächste Flüchtlingsstrom kommt nicht aus Syrien, sondern aus der Türkei selbst.“

Trotzdem zeigt sich Dündar zuversichtlich hinsichtlich der Zukunft seines Landes. „Ich bin ein optimistischer Mensch. Ich glaube, dass wir gerade die letzte Phase von Erdogans Regime erleben.“

 

Original bei “votum1”

 

“Die Bundesregierung muss jetzt sofort unmissverständlich klar machen, dass in Deutschland NIE WIEDER Stimmung für die Einrichtung einer Diktatur – wo auch immer auf der Welt – gemacht werden darf.”